Verkehrssicherheit in "Spardorf West" soll verbessert werden

Nach Einschätzung vieler Anwohner wird in „Spardorf West“ an einigen Stellen viel zu schnell gefahren, was eine erhebliche Gefährdung der dort spielenden Kinder darstellt. Von einem im Kornblumenweg wohnenden Vater wurde Gemeinderat und Bürgermeisterkandidat Andreas Wasielewski auf dieses Problem aufmerksam gemacht und um Hilfe gebeten. Eine unter www.zukunft-spardorf.de durchgeführte Befragung ergab dann schnell, dass die meisten Anwohner die Verkehrssicherheit als problematisch bewerten und sich rasche Abhilfe von der Gemeinde erwarten.

Wie können gefährliche Stellen in "Spardorf West" entschärft werden? Die Mehrheit im Gemeinderat interessierte das leider nicht.

Andreas Wasielewski hat deshalb einen Antrag in den Gemeinderat eingebracht, um den berechtigten Bedürfnissen der Anwohner in „Spardorf West“ Rechnung zu tragen und die Verkehrssicherheit zu verbessern. Beantragt wurde die Aufstellung eines Geschwindigkeitsdisplays, welches die gefahrene Geschwindigkeit anzeigt und aufzeichnet. Die Aufstellung sollte an den von den Anwohnern als besonders kritisch bewerteten Stellen erfolgen, so dass ein sofortiger Warneffekt erreicht wird und über die Aufzeichnung ermittelt werden kann, in welchem Umfang hier zu schnell gefahren wird.

Von Seiten der Verwaltung wurde zunächst die Auffassung vertreten, der Antrag sei unzulässig und dürfe nicht im Gemeinderat behandelt werden. Erst nach längerer Diskussion konnte sich die zutreffende Rechtsauffassung durchsetzen, dass im Gemeinderat natürlich alle Belange der Bürgerschaft diskutiert werden können und dürfen – auch wenn dies bestimmten Personen möglicherweise nicht passt.

Die Diskussion verlief sich dann allerderdings schnell im Ungefähren. Auf Vorschlag der Bürgermeisterin wurde beschlossen, mit verdeckten Messungen zu überprüfen, ob die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h eingehalten wird. Sollten hier erhebliche Übertretungen festgestellt werden, sollen Maßnahmen der Verkehrspolizei erfolgen.

Fazit

Für das eigentliche Anliegen, nämlich Entschärfung ganz bestimmter Stellen, konnte im Spardorfer Gemeinderat leider keine Mehrheit gefunden werden. Leider zeigt sich hier außerdem auch ein altbekanntes Muster der Bürgermeisterin im Umgang mit Anliegen der Bürgerschaft sowie deren Beratung im Gemeinderat. Alles was nicht dem eigenen Weltbild entspricht („shared space“) oder nicht aus den eigenen Reihen kommt, wird abgewimmelt, blockiert und verhindert. Schade!

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